Der Rat ist übereingekommen, dass die nächsten Wahlen zum Europäischen Parlament vom 23. bis 26. Mai 2019 stattfinden sollen.

In Deutschland werden die Bürgerinnen und Bürger am 26. Mai zur Wahlurne gehen können.

Der Rat beschloss am 20. März 2018, das Parlament zum Entwurf eines Ratsbeschlusses zur Festsetzung dieses Termins für die nächsten EP-Wahlen zu konsultieren.

Die Wahlen zum Europäischen Parlament finden alle fünf Jahre statt. Gemäß dem Wahlakt von 1976 sollten die nächsten EP-Wahlen vom 6. bis 9. Juni 2019 durchgeführt werden. Da die Mitgliedstaaten diesen Termin jedoch für “unmöglich” hielten, ist der Rat im Einklang mit dem Wahlakt einstimmig übereingekommen, einen anderen Zeitraum für die Wahlen festzusetzen.

Die förmliche Annahme des Beschlusses durch den Rat wird – nach Eingang der Stellungnahme des Parlaments – voraussichtlich vor Ende Juni erfolgen.

Die letzten Wahlen zum Europäischen Parlament fanden vom 22. bis 25. Mai 2014 statt.

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