Friedliche Protestaktion gegen rechtsradikale Veranstaltung im Sulzbacher Salzbrunnenhaus

Friedliche Protestaktion gegen rechtsradikale Veranstaltung im Sulzbacher Salzbrunnenhaus Friedliche Protestaktion gegen rechtsradikale Veranstaltung im Sulzbacher Salzbrunnenhaus Foto: (c) Kultur und Sport/Ute Haupenthal

Friedliche Protestaktion gegen rechtsradikale Veranstaltung im Sulzbacher Salzbrunnenhaus

Autor / Gesellschaft / Samstag, 07 April 2018 16:03

Für den 6. April 2018 organisierte ein Sulzbacher NPD-Anhänger im Namen der rechtsradikalen Bürgerinitiative „Sulzbach wehrt sich“ eine politische Diskussionsveranstaltung im Salzbrunnenhaus in Sulzbach.

Für die Veranstaltung wurde hauptsächlich über ein verstecktes Facebook-Event in diversen rechten Gruppen geworben. Eintrittskarten für maximal 99 zugelassene Gäste waren für 10,00 Euro zu bekommen und nach Angaben des Veranstalters im März vergriffen. Europaweit agierende populistische und islamfeindliche Pegida-Sprecher sollten an dem Abend zu Wort kommen und die die Neonazi-Band "Kategorie C" , die für ihre menschenverachtenden Texte bekannt ist, sollte die "Informationsveranstaltung" musikalisch umrahmen.

Der Veranstalter beabsichtigt damit, die Diskussion um einen genehmigten Moscheebau anzuheizen. Als die Veranstaltung im Februar angemeldet wurde, bekam der Veranstalter den Veranstaltungsraum bedingungslos vermietet.
Nachdem jedoch die Akteure des Abends öffentlich bekannt wurden, reagierte die Stadtverwaltung und ließ den Mietvertrag fristlos kündigen. Sie sprach von einer „arglistigen Täuschung", da von einem Konzert nicht die Rede gewesen sei. Gegen diese Entscheidung ging der Veranstalter gerichtlich vor und erhielt mit Hilfe eines bekannten NPD-Anwalts beim Verwaltungsgericht des Saarlandes Recht.

Gegen die Stadt Sulzbach erging eine einstweilige Anordnung der Bürgerinitiative das Salzbrunnenhaus für die „politische Vortragsveranstaltung mit musikalischem Rahmenprogramm„ zu überlassen. In der Begründung des Urteils sahen die Richter keine Gefahr, dass es zu Ordnungswidrigkeiten durch die Nutzung der Räume kommen könnte. Eine eingereichte Beschwerde gegen den Entscheid beim Oberverwaltungsgericht des Saarlandes wurde abgelehnt.
Diese Vorgänge fanden bereits im Vorfeld breite Aufmerksamkeit in der Presse und in der Öffentlichkeit, so dass durch das Bündnis "Bunt statt Braun Sulzbach" eine Mahnwache gegen die rechtsextremistische Saalveranstaltung angekündigt wurde. "Sulzbach ist eine weltoffene Stadt.

Wir wollen nicht, dass die Erfolge der Integration vor Ort zerstört werden, weil Neonazis von außerhalb Sulzbach zu ihrer Spielwiese machen wollen. Darum rufen wir alle Sulzbacher Bürgerinnen und Bürger dazu auf, sich unserem Protest gegen das Neonazi-Konzert anzuschließen." so Anneliese Maaß, Sprecherin dieses Bündnisses in ihrer Begründung. Die Initiative Bunt statt Braun Saar schloss sich dieser Veranstaltung an.
"In Sulzbach versuchen ehemalige NPD-Kader mit der Unterstützung von AfD-nahen Kräften einen Fuß in die Tür zu bekommen. Wir müssen zeigen, dass diese Kräfte nicht willkommen sind. Darum unterstützt das Aktionsbündnis "Bunt statt Braun Saar" die Kundgebung in Sulzbach. Wir rufen alle Saarländerinnen und Saarländern dazu auf, sich anzuschließen." kündigten sie an.

Für die Kundgebung organisierte sie die Hamburger Punkrockband ARRESTED DENIAL, die sich unter anderem mit nazi-kritischen Liedern einen Namen gemacht hatten. Diese erklärte auf dem Weg zu einem Konzert nach Österreich spontan bereit, in Sulzbach kostenlos zu spielen, um auch ihrerseits ein Zeichen gegen Rechts zu setzen.

Am Freitag, 6. April versammelten sich schließlich ab 18 Uhr rund 250 bis 300 friedliches Protestler auf dem Ravanusaplatz bei strahlendem Sonnenschein und frühlingshaften Temperaturen. Organisationen wie AWO, IGM oder DGB zeigten sich ebenso wie zahlreiche Mitglieder aus der Politik und dem Stadtrat.
Eugen Roth (SPD Landtag und DGB), Petra Berg, Bundestagsabgeordnete Josephine Ortleb (SPD), Regionalverbandsdirektor Peter Gillo waren unter ihnen und viele von Ihnen, sowie der Sprecher von Bunt statt Braun Saar, Philipp Weis und die Sprecherin des Bündnisses Sulzbach, Anneliese Maaß, nahmen das Mikrophon zur Hand und gaben Erklärungen ab.

Eine Gruppe stark linker Antifa-Aktivisten war ebenfalls vor Ort, sonderte sich jedoch von der Kundgebung auf dem Sulzbacher Marktplatz ab und versperrte die Straße zum Salzbrunnenhaus. Auf dem Marktplatz spielte indessen die Hamburger Band zwischen den Redebeiträgen und sorgte für eine gute Stimmung. Rund 50 Polizeibeamte beobachteten das Geschehen auf beiden Veranstaltungen und sicherten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer ab und sorgten dafür, dass es zu keinen Zwischenfällen oder Gewaltausbrüchen kam, die für weitere Schlagzeilen sorgten.


Zu ausgesuchten Fotos der Veranstaltung

Zu Videos der Veranstaltung

Autor

Kultur und Sport - Gesellschaft

Kultur und Sport - Gesellschaft

Schreib einen Kommentar

Articles
Categories
Authors

Anzeige

Saarbrücken, DE

Bewölkt
3°C
NE | 6.44 km/h /85%
Samstag
8°C / 17°C
Sonntag
9°C / 22°C
Montag
8°C / 13°C

Kalender

Mo Di Mi Do Fr Sa So
1
2
3
5
7
8
9
10
11
12
13
14
15
16
17
18
19
20
23
24
25
26
27
Anzeige

Please publish modules in offcanvas position.