Sozialministerin Monika Bachmann stellte im Rahmen der Haushaltsdebatte heute (12. Dezember) im Landtag  die Schwerpunkte in der Sozial- und Gesundheitspolitik vor: Über 420 Millionen Euro in 2019 und knapp 436 Millionen Euro in 2020 werden im Saarland investiert

 

Monika Bachmann, Ministerin für Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie - Foto: (c) Saarland.de
Monika Bachmann, Ministerin für Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie – Foto: (c) Saarland.de

„Wenn wir über den Haushalt des Sozialministeriums sprechen,  geht es natürlich zunächst einmal um sehr viel Geld. Wir müssen dabei aber stets im Blick behalten, dass hinter diesen Zahlen immer Menschen stehen. In einem solidarischen Saarland gehören alle dazu und werden gebraucht. Jede und jeder sollen unabhängig von der individuellen Lebenslage, Herkunft oder der jeweiligen körperlichen, geistigen oder seelischen Verfassung die gleichen Chancen auf gesellschaftliche Teilhabe erhalten“, erklärte Ministerin Monika Bachmann in ihrer Rede. Es sei ein gutes Zeichen, dass im kommenden Jahr über 420 Millionen Euro und im Jahr 2020 knapp 436 Millionen Euro für den Bereich Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie zur Verfügung gestellt werden können. „Das bedeutet, dass meinem Ministerium im Jahr 2019 rund 6,6 % und im Jahr 2020 rund 10,5 % mehr Haushaltsmittel zur Verfügung stehen als im Jahr 2018“, erläuterte Bachmann.

 

Investiert wird in vielen Schwerpunkten der Sozial- und Gesundheitspolitik. Ein wichtiges Thema ist weiterhin die Unterstützung von Familien über alle Generationen hinweg. „Es ist mir wichtig,  die Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf zu verbessern. Hierzu wird die Landesregierung in den Jahren 2019 und 2020 jeweils knapp 240.000 Euro zur Verfügung stellen“, sagte sie. Mit temporären Tages- und Nachtpflegeplätzen für pflegebedürftige Angehörige und der Schaffung betriebsnaher Kinderbetreuungsangebote sollen Familien entlastet werden. Vom Landesprogramm „Frühen Hilfen“, das schon in der Schwangerschaft Hilfsangebote bietet bis hin zur Seniorenpolitik werden alle Saarländerinnen und Saarländer in den Blick der Sozialpolitik genommen.  Gemeinsam mit allen Akteuren, die sich für die Senioren im Saarland einsetzen, wird der Masterplan „Aktives Alter und gesellschaftliche Teilhabe“, erarbeitet. Weitere Schwerpunkte werden im Sozialministerium in der Integrationspolitik und der Demenzstrategie  gelegt.

Rund 390.000 Euro werden jährlich in die Neuausrichtung der Sucht- und Drogenhilfe investiert.  „Um die saarländischen Krankenhäuser und deren Angebotsstruktur weiterzuentwickeln, stehen in den Jahren 2019 bis 2022 jeweils 44,5 Millionen Euro pro Jahr für die Krankenhausfinanzierung zur Verfügung“, erklärte Bachmann.

Sie bekräftigte ausdrücklich: „Unser  oberstes Ziel ist nach wie vor die Sicherstellung einer bedarfsgerechten, leistungsfähigen, wirtschaftlichen und auch einer qualitativ hochwertigen Krankenhausversorgung für die saarländische Bevölkerung“. 

Die Verdopplung der Schülerzahlen bei der Ausbildung in der Altenpflege sei ein gutes Zeichen, die Umsetzung des Pflegeberufegesetzes ab dem Jahr 2020 werde Schritt für Schritt umgesetzt.

Letztlich wird in den kommenden Jahren auch das Behindertengleichstellungsgesetz umgesetzt. „Die Schaffung von Barrierefreiheit hat  einen hohen Stellenwert. Barrierefreiheit in unterschiedlichen Bereichen ermöglicht erst den Zugang zur sozialen Teilhabe“, erklärte die Sozialministerin. 

„Ich bin davon überzeugt, dass wir mit dem vorliegenden Haushaltsentwurf deutliche Akzente für eine ausgewogene und zeitgemäße Sozialpolitik setzen, mit der wir die soziale Balance wahren und den sozialen Zusammenhalt unserer Gesellschaft weiter fördern können“, erklärte Ministerin Monika Bachmann abschließend.